Ortsteilrat Burgau

 

Protokoll der 21. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 14.06.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 21.40 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Manuela Grün

Gäste: Herr Jürgen Henning (KSJ), Herr Ingo Riese (KSJ, Stadtforst)

Tagesordnung

TOP 1: Felsabsicherung am Festplatz

TOP 2: Erschließungsvertrag und Planung der Erschließung Altes Gut Burgau

TOP 3: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 4: Bürgerbudget 2023

TOP 5: Information zum Burgautreffen

TOP 6: Barrierefreie Gehwege

TOP 7: Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau

TOP 8: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 14.05.2023 2023 statt.

Zu TOP 1: Felsabsicherung am Festplatz

Das eingeladene Planungsbüro hatte sich kurzfristig krankheitsbedingt entschuldigt. Von den Herren Henning und Riese (KSJ) erfolgte die Vorstellung der drei vom Planungsbüro entwickelten Varianten. Die vom OTR beim Ortstermin vorgeschlagene Variante mit einer anzulegenden Delle am Fuß des Felsen ist aus Denkmalschutzgründen nicht weiter untersucht worden. Auf Grund der mit den Varianten 2 und 3 verbundenen empfindlichen Verkleinerung des Festplatzes erfolgte ein klares Votum des OTR für Variante 1. KSJ sicherte zu, bei der Ausschreibung als Option eine farbliche Gestaltung von Zaun, Abrollschutz und Stützen in Anthrazit oder Farbton des Felsens mit zu fordern. Die Entscheidung soll dann an Hand der Höhe der entstehenden Mehrkosten erfolgen. Weiterhin wurde eine Bepflanzung auf der Innenseite des Zauns mit geeigneten rankenden Pflanzen vorgeschlagen (nicht vor dem Zaun, um die Festplatzfläche nicht zu reduzieren). Ein Aufstellen der Bänke wird vom OTR gewünscht, wobei wegen der Nutzung des Festplatzes die Standorte abgestimmt werden sollten. Als Ziel für den Abschluss aller Baumaßnahmen wir vom OTR spätestens der April 2024 gewünscht (um den ersten Mai soll traditionell das Maibaumsetzen stattfinden).

Zu TOP 2: Erschließungsvertrag und Planung der Erschließung Altes Gut Burgau

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung am 06.09.2023 vertagt. Der OTB lädt hierzu Vertreter der Stadtverwaltung ein. Offen ist weiterhin die Frage, inwieweit die Abbe-Stiftung eine Genehmigung des Bauordnungsamtes zur Nutzung des Areals des Alten Gutes als Lagerplatz erhalten hat.

Zu TOP 3: Bericht historischer Ortsrundgang

Mit Schreiben der Stadtverwaltung (untere Denkmalschutzbehörde) vom 25.05.2023 wurden für das Engagement im Ortsteil gedankt und vier der fünf Standorte für die Erläuterungstafeln bestätigt (für die Alte Burgauer Brücke ist eine bessere Lösung zu suchen). Empfohlen wurde weiterhin ein etwas größeres Format (450 x 500 mm). Die Standorts-, Text- und Layoutvorschläge sind mit der unteren Denkmalschutzbehörde vorab und bei einem Vororttermin abzustimmen. Zu einer Rückfrage bzl. weiteren Abstimmungsbedarfs und des Formates steht eine Antwort noch aus. Außerdem fehlen noch wenige Zustimmungen der Objekteigentümer. Die Organisationsgruppe wurde vom OTR gebeten, die erforderlichen drei Angebote einzuholen und weitere Arbeitsschritte zu beginnen. Vorab hatte Herr Henning (KSJ) Unterstützung bei der Umsetzung des Vorhabens signalisiert und auf ein ähnliches Vorhaben von JenaKultur mit Glasschildern verwiesen.

Zu TOP 4: Bürgerbudget 2023

Der OTB wies auf die Möglichkeit hin, über das „Bürgerbudget 2023“ Vorschläge für Maßnahmen zu Verbesserungen in Burgau bei der Stadtverwaltung einzureichen. Einreichungsschluss ist der 30.07.2023. Weitere Infos unter https://mitmachen.jena.de/buergerbudget. Spontan wurden als Ideen diskutiert: Errichtung eines Stromanschlusses für den Festplatz und Bau eines Sonnensegels für den Spielplatz Burgau. Es werden gute Ideen gesucht, die eine Chance bei der Abstimmung der Jenaer Bürger haben.

Zu TOP 5: Information zum Burgautreffen

Renate Mäder informierte über das Burgautreffen in Burgau in der Steiermark im Mai (über 1000 Einwohner; mit Schloss, dass viel Möglichkeiten bietet, aber auch erheblichen Aufwand fordert). Von den Vertretern unseres Ortsteiles erfolgte eine Präsentation unseres Burgaus. Sie übermittelten Grüße des Bürgermeisters von Burgau/Steiermark. Wahrscheinlich wird in zwei Jahren Burgau in Schwaben das nächste Burgautreffen ausrichten.

Zu TOP 6: Barrierefreie Gehwege

Der Tagesordnungspunkt wurde nur kurz unter TOP 7 angerissen (barrierefreies Überqueren der Saale). Bis 30.06.2023 können laut Informationsschreiben des Oberbürgermeisters Problemstellen an KSJ gemeldet werden.

Zu TOP 7: Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau

Herr Henning (KSJ) wurde zu den Chancen und Möglichkeiten einer Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau befragt. Nach seinem Kenntnisstand gibt es statische Probleme. Er trägt den Wunsch des OTR der Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau an die mit der Brückensicherheit vertrauten Mitarbeiter der Stadtverwaltung heran und klärt ob Möglichkeiten bestehen, die alte Fußgängerbrücke zu reaktivieren. Weiterhin erfragt er die dadurch ggf. anfallenden Kosten. Weiterhin erkundigt er sich nach Planungen der Stadtverwaltung hinsichtlich der Wegeführung bei der Renaturierung der Saaleaue (Erlebbare Saale). Der OTR Burgau signalisierte Bereitschaft, bei der Pflege des Brückenbauwerkes unterstützend zu wirken.

Zu TOP 8: Sonstiges

• Rene Hachmeister berichtete, dass auf seine Bemühungen hin ein Filter in den Gully am Festplatz eingebaut wird, um die Geruchsbelästigungen zu unterbinden.

• Rene Hachmeister berichtete, dass demnächst die Beschilderung der Geraer Straße zur Ermöglichung der Straßenreinigung erfolgt (Pfeiler stehen schon).

• Finanzen: Die Höhe der finanziellen Zuwendung der Stadt ist noch nicht bekannt. Vom OTB wurden potenzielle Antragsteller auf finanzielle Unterstützung über die auf der OTR-Beratung am 03.05.2023 getroffenen Festlegungen informiert (formloser Antrag mit einem Finanzierungsplan: Zweck und Höhe geplanter Ausgaben, Eigenanteil, voraussichtlich Einnahmen, Höhe des beantragten Zuschusses). Dementsprechende Anträge lagen nicht zur Beschlussfassung vor.

• Die Einladungen zu den öffentlichen Ortsteilratssitzungen sollen ca. eine Woche vor dem Termin in den Schaukästen ausgehängt werden.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 06.09.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)