Ortsteilrat Burgau

 

Protokoll der 20. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 03.05.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 20.35 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Manuela Grün

Gäste: Georg Günther, Thomas Behrens

Tagesordnung

TOP 1: Finanzen

TOP 2: Information aus der Stadtverwaltung „Erschließungsvertrag Altes Gut Burgau“

TOP 3: Situation „Altes Gut Burgau Lärm, Sichtschutz, Garagen westlich der Grenzstraße

TOP 4: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

TOP 5: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 6: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 31. März 2023 statt.

Zu TOP 1: Finanzen

Die Höhe der finanziellen Zuwendung der Stadt ist noch nicht bekannt. Dementsprechend sind derzeit keine weiteren Beschlüsse zu den beantragten Zuwendungen möglich. Nach ausführlicher Diskussion wurde festgelegt, dass der OTR ab sofort nur noch dann über Zuwendungen abstimmt, wenn ein formloser Antrag mit einem Finanzierungsplan (Zweck und Höhe geplanter Ausgaben, Eigenanteil, voraussichtlich Einnahmen, Höhe des beantragten Zuschusses) vorliegt. Die Antragsteller werden durch den OTB informiert. Werner Westhus erläuterte, dass für die Realisierung des „Historischen Ortsrundgangs“ Reserven für den Eigenanteil von 500,00 Euro aufgespart werden sollten. Auf Grund der zeitlichen Dringlichkeit wurde dem Antrag von Herbert Brauns auf einen Zuschuss von maximal 400,00 € für die Seniorenbusfahrt einstimmig zugestimmt. Renate Mäder informierte über die Einnahmen aus dem Verkauf der Broschüre Burgau „Alt und Neu“ (99 Bücher, davon 51 verkauft, 510 € Einnahmen, 37 verschenkt, 11 Rest: Eigentum Ortsverein für repräsentative Zwecke). Diese Erlöse sind Einnahmen des Ortsvereins.

Zu TOP 2: Information aus der Stadtverwaltung „Erschließungsvertrag Altes Gut Burgau“

Der Erschließungsvertrag Altes Gut Burgau zwischen der Stadtverwaltung und der Ernst-Abbe-Stiftung wurde verlängert. Der OTB wurde telefonisch von der Stadtverwaltung informiert, dass mit der grundhafte Erneuerung von Grenzstraße - Keßlerstraße ab Februar 2024 begonnen werden soll.

Zu TOP 3: Situation „Altes Gut Burgau Lärm, Sichtschutz, Garagen westlich der Grenzstraße

An der Baugrenze „Altes Gut Burgau“ und dem Grundstück Grenzstraße 1 A (Fam. Elster) wurde die Baufolie von der Ernst-Abbe-Stiftung entfernt und an einer offenen Stelle Hinterm Gut angebracht. Leider ist die Situation an der Baugrenze zum Grundstück Grenzstraße 1 A immer wieder schwierig. Diesbezüglich und wegen der kursierenden Gerüchte hinsichtlich des Garagenabrisses und einer vorgezogenen Bebauung der Fläche (offen ist vor allem die Sicherung der Grundstücke der Anlieger) setzt sich der OTB mit der Abbe-Stiftung in Verbindung. Roy Pechmann berichtete, dass es weiterhin Probleme mit offenen Toren zur Baustelle gibt und weiterhin Material von anderen Baustellen abgelagert wird. Ob inzwischen eine Baugenehmigung des Bauordnungsamtes zur Nutzung der Fläche als Lagerplatz vorliegt, ist nicht bekannt und sollte beim Bauordnungsamt nachgefragt werden.

Zu TOP 4: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

Das Angebot in der Mail von Herrn Hennig (KSJ) an den OTB vom 15.03.2023 soll aufgegriffen und ein Vertreter der Stadt und/oder des Kommunalservice oder des Planungsbüros zur nächsten OTR-Sitzung eingeladen werden. Der OTB übernimmt die Einladung, um über die Varianten und offene Probleme (farbliche Gestaltung von Zaun/Abrollschutz/Stützen; Zugänglichkeit Fläche hinter dem Zaun; Aufstellung der Bänke) zu beraten.

Zu TOP 5: Bericht historischer Ortsrundgang

Auf das Anschreiben des OTB an die Stadt vom 16.02.2023 mit der Bitte um Zustimmung für das Anbringen von Informationstafeln erfolgte noch keine Antwort. Die Einwilligungen der weiteren Objekteigentümer liegen weitgehend vor bzw. werden zz. eingeholt. Es wurde als Name des Projektes „Historischer Ortsrundgang“ beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen, neben den zehn geplanten Informationstafeln zwei Übersichtstafeln (Format etwa DIN A4) in den Schaukästen dauerhaft anzubringen. Nach Zustimmung der Stadt sollen drei Angebote für die Informationstafeln eingeholt werden, deren Inhalt diskutiert wurde. Danach kann die Beantragung von Fördermitteln und die Einwerbung von Drittmitteln durch Sponsoren erfolgen.

Zu TOP 6: Sonstiges

• Am Ernst-Ruska-Ring wurde in der 17. Kalenderwoche eine Skulptur von Ernst Ruska (Nobelpreisträger und Erfinder des Elektronenmikroskops) vor 50 bis 60 Personen, unter Teilnahme von OTB und der Vorsitzenden des Ortsvereins feierlich enthüllt.

• Werner Westhus wies auf sehr starke Geruchsbelästigung auf dem Festplatz an manchen Tagen hin, die wahrscheinlich vom Gully herrührt und Veranstaltungen auf dem Festplatz empfindlich stört. Rene Hachmeister bemüht sich um eine Klärung.

• Der OTB dankte Rene Hachmeister für sein Engagement bei der Organisation der Aufstellung des dritten Schaukastens mit Blumenkübel und die Klärung der Reinigung der Geraer Straße und der entsprechenden Beschilderung.

• OTB und OTR dankten allen Organisatoren des Ortsvereins und allen fleißigen Helfern für das Schmücken und Setzen des Maibaumes am 01.05.2023.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 14.06.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)