Ortsteilrat Burgau

 

Protokoll der 19. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 22.03.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 21.10 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Manuela Grün, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Roy Pechmann

Gäste: Wolfgang Eifler

Tagesordnung

TOP 1: Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

TOP 2: Finanzantrag Ortsverein Burgau e.V.

TOP 3: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

TOP 4: Bürgerbeschwerde Straßenbelag „Am Schloßweidigt“

TOP 5: Bericht Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

TOP 6: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 7: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 15. Februar 2023 statt.

Zu TOP 1: Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

Bei einem Treffen von OTB mit Vorstandsmitgliedern des Ortsvereins wurde eine Abschlussbilanz erstellt. Das Ergebnis wurde den Mitgliedern des OTR mündlich mitgeteilt: Dank Zuschuss des OTR sollen sich beim Ortsverein Ausgaben und Einnahmen die Waage halten. Eine Aufstellung der Einnahmen durch die Broschüre Burgau „Alt und Neu“ muss noch erfolgen.

Zu TOP 2: Finanzantrag Ortsverein Burgau e. V.

Von der Stadt Jena liegt noch kein Bescheid über die Zuwendungen für den OTR im Jahr 2023 vor. Zurzeit sind Restmittel aus dem Vorjahr von rund 1570 € verfügbar. Von Herbert Brauns wurde ein Finanzantrag an den OTR für den Tag der offenen Höfe (mit Künstlermeile) von 400,00 €, für die Seniorenbusfahrt von 400,00 € und für ein neues Heft des Burgauer Almanachs von 400,00 € gestellt. Davon wurde erstere Zuwendung vom OTR auf der letzten Sitzung beschlossen. Vom Ortsverein werden folgende Zuwendungen beantragt: Osterfest: 100 €, Maibaumsetzen 500 € (inkl. Hülse für Maibaum, neue Bänder…), Burgauer Ball 800 €, Weihnachtsfest 300 €. Es erfolgte eine Diskussion zum Zweck und zur Höhe einzelner beantragter Mittel. Bei sich jährlich wiederholenden Zwecken soll dem OTR bei Antragstellung im Folgejahr eine Finanzierungsbilanz des Vorjahres vorstellt werden.

Da die Geldzuwendung der Stadt Jena noch aussteht, konnten lediglich Zuwendungen für unmittelbar bevorstehende Ereignisse beschlossen werden. Durch den OTR erfolgte einstimmig die Bewilligung der Zuwendungen für das Osterfest und Maibaumsetzen. Über noch nicht bewilligte Anträge soll nach Zuwendung der Mittel für 2023 befunden werden.

Zu TOP 3: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

Ein Gutachten, in dem die Anfangsvariante empfohlen wird, liegt dem OTB vor. Nach Verteilung an den OTR wird der TOP wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Unbefriedigend sind aus Sicht des OTR die mangelnde Einbeziehung des OTR bei der der Abstimmung verschiedener Varianten (was beim Vor-Ort-Termin noch zugesagt wurde) sowie die ersatzlose Entfernung der Bänke am Festplatz.

Zu TOP 4: Bürgerbeschwerde Straßenbelag „Am Schloßweidigt“

Der OTB berichtet, dass eine Bürgerbeschwerde zum mangelhaften Straßenbelag „Am Schloßweidigt“ vorliegt (Schlaglöcher im offenen Belag, die immer wieder verfüllt werden müssen). Der OTR befürwortet den Ausbau des Weges.

Zu TOP 5: Bericht Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

Rene Hachmeister berichtet von der Abstimmung mit KSJ hinsichtlich des Standorts des neuen Schaukastens an der Göschwitzer Straße. Er soll am vom OTR mehrheitlich befürworteten Standort aufgestellt werden. Der Standort am Zaun wurde von KSJ abgelehnt, da es sich um keine öffentliche Fläche handelt. Die angeregte Aufstellung von Blumenkästen wird noch geprüft (Nachtrag: inzwischen genehmigt).

Zu TOP 6: Bericht historischer Ortsrundgang

Werner Westhus berichtet, dass bezüglich der Zustimmung der Stadtverwaltung zur Aufstellung/Anbringung der Tafeln auf öffentlichem Grund auf unser Anschreiben vom 16.02.2023 noch keine Antwort vorliegt. Die Anschreiben an die weiteren Eigentümer wurden von OTB und Vereinsvorsitzender unterzeichnet und sollen bei einem erläuternden Gespräch übergeben werden. Von JenaKultur gibt es Empfehlungen zur Einholung von Angeboten (Gestaltung und Erstellung) und Hinweise zur Förderung (Verweis auf Kulturförderrichtlinie, Eigenanteil mind. 5 % bei Fördersumme bis 3000 €, vorteilhaft ist Drittmittel einzuwerben, von Antragstellung dauert es mind. zwei Monate bis zur Bewilligung). Nach Vorliegen der Zustimmungen der Eigentümer soll die Einholung dreier Angebote erfolgen.

Zu TOP 7: Sonstiges

Rene Hachmeister berichtete über seine Abstimmungen zur Straßenreinigung in der Geraer Straße und die Parkverbotsregelung. Er hat als Vertreter des OTR an einer Ortsbegehung mit KSJ zum Zustand der Wege in Burgau teilgenommen.

Werner Westhus berichtete, dass am Felsbachhang die abgestimmten Grünpflegearbeiten von KSJ ausgeführt und eine Abflussrinne zur gezielten Ableitung von Regenwasser von der Grenzstraße angelegt wurde. Beim nächsten Straßenausbau soll die Problematik beachtet werden.

Bezüglich Lärmbelästigung durch Baustellenbetrieb vom Altes Gut wurde geklärt, dass die Nutzung der Fläche als Lagerplatz > 100 m² unabhängig vom geplanten Bauvorhaben durch die Abbe-Stiftung widerrechtlich ist. Vom Fachdienst Bauordnung wurde die Abbe-Stiftung auf die erforderliche Einholung einer Baugenehmigung hierfür hingewiesen. Vom Fachdienst Umweltschutz wurde die Gültigkeit des Umweltrechtes (TA Lärm) für reine Wohngebiete bestätigt.

Renate Mäder informierte über einen Brief von Dr. D. Mätzig mit der Bitte um eine begleitende Unterstützung, die Grabstätte von Eugen Reclam auf dem Burgauer Friedhof in die Friedhofspflege zu übernehmen. Dem wurde zugestimmt.

Sie informierte weiterhin über die Versammlung des Ortsvereins am 13.03.2023 mit 34 Teilnehmenden. Es folgten Diskussionen zur Zusammenarbeit von OTR und Ortsverein mit der Gaststätte „Am Wehr“.

Lutz Schmidt informiert über eine stadteigene Fläche im Bereich des Festplatzes, die nicht als Ausgleichsfläche festgeschrieben ist (ungefähr am Standort der Tischtennisplatte).

Er wird den "Vorentwurf" zur Flächennutzungsplan-Fortschreibung auf Burgauer Belange hin überprüfen. Bis zum Ende der Auslegungsfrist am 31.03.2023 (Datum des Poststempels) gibt es die Möglichkeit, Stellungnahmen zur Planung an die Stadtverwaltung zu senden.

Wolfgang Eifler berichtet über einen unschönen Eindruck von den Flächen der Gaststätte „Am Wehr“ (Planwagen liegt um), fragt nach einem neuen Informationsstand zur Fußgängerbrücke und weist auf einen unzureichenden Gültigkeitsbereich des 30 km/h-Schildes in der Kurve am Wehr hin. Der OTB erkundigt sich nach dem Sachstand.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 03.05.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)