Ortsteilrat Burgau                                                                 

                                                               

Protokoll der 18. ordentlichen Ortsteilratssitzung

 

Datum:            08.02.2023

Zeit:                19.00 Uhr – 20.30 Uhr

Ort:                 Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Manuela Grün, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt:   Roy Pechmann

Gäste:             Vier Burgauer Bürger/innen

 

Tagesordnung

TOP 1: Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

TOP 2: Finanzantrag für „Tag der offenen Höfe“, Seniorenfahrt, Burgauer Almanach

TOP 3: Fußgängerbrücke über die Saale

TOP 4: Ergebnisse Abstimmung Felsbachhang mit unterer Naturschutzbehörde und KSJ

TOP 5: Felssicherung Festplatz

TOP 6: Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

TOP 7: Altes Gut, Lärmbelästigung durch Baustellenbetrieb

TOP 8: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 9: Festlegung Sitzungstermine

TOP 10: Sonstiges

 

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 11. November 2022 statt.

 

Zu TOP 1         Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

Trotz ungünstigen Wetters wurde das Jubiläumsfest von allen Beteiligten als Erfolg gewertet. Vom OTB wurde eine Auflistung der Ausgaben und Einnahmen (Spenden, Verkaufserlöse…) vorgestellt. Es gibt außerdem noch verschiedene Restposten (insb. Getränke). Die Bilanz des Ortsvereins steht noch aus. Daher wurde ein Treffen am Mittwoch, den 22.02.2023 von OTB, R. Pechmann, der Vorsitzenden und der Schatzmeisterin des Ortsvereins vereinbart. Auf der nächsten OTR-Sitzung soll eine Abschlussbilanz vorgestellt werden.

Eine Nachnutzung der gelungenen Fotoausstellung durch den Burgaupark scheitert an fehlenden Aufstellern. Mögliche Bezugsquellen für Aufsteller und alternative Ausstellungsorte (Speisesaal Jenoptik, Ausstellung JENA 2023 – BAUEN-WOHNEN-ENERGIE in der Sparkassenarena) wurden diskutiert.           

 

Zu TOP 2:        Finanzantrag für „Tag der offenen Höfe“, Seniorenfahrt, Burgauer Almanach

                        Von Herbert Brauns wurde ein Finanzantrag an den OTR für den Tag der offenen Höfe (mit Künstlermeile) von 400,00 €, für die Seniorenbusfahrt von 400,00 € und für ein neues Heft des Burgauer Almanachs von 400,00 € gestellt. Der Tag der offenen Höfe soll wieder zum Denkmaltag am 10. September unter Federführung von Herbert Brauns durchgeführt werden. Um Unterstützung durch Mitglieder des Ortsvereins (z. B. beim Aufhängen der Wimpelketten) wurde gebeten. Wegen der terminlichen Dringlichkeit wurde eine finanzielle Zuwendung für die Durchführung des Tags der offenen Höfe von 400,00 € einstimmig durch den OTR beschlossen. Auf Grund des noch ausstehenden Finanzantrags vom Ortsverein und der noch fehlenden Übersicht über die 2023 dem OTR zur Verfügung stehenden Mittel wurden weitere Entscheidungen zur Mittelverwendung auf die nächste Sitzung des OTR verschoben.

 

Zu TOP 3:        Fußgängerbrücke über die Saale

Hinsichtlich des Erhalts der Fußgängerbrücke über die Saale nimmt der OTB Kontakt zum OTB von Neulobeda auf. Diskutiert wurde, dass auch Aspekte des Fahrradwegekonzeptes der Stadt Jena argumentativ genutzt werden sollten.

 

Zu TOP 4:        Ergebnisse Abstimmung Felsbachhang mit unterer Naturschutzbehörde und KSJ

Von Werner Westhus wurde berichtet, dass auf Grund der 2020 vom OTR an die Stadt gerichteten ‚Gestaltungsvorschläge und Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau‘ am 19.01.2023 eine Ortsbegehung mit der unteren Naturschutzbehörde, Vertretern von KSJ und des OTR stattfand. Abgestimmt wurden folgende Maßnahmen: Für die periodische Entnahme des aufkommenden Stockausschlages unterhalb der sanierten Burgmauer ist der Besitzer verantwortlich (Besitzer wurde informiert); der Gehölzaufwuchs am Felsunterhang am Festplatz, der die Sicht auf den Felsen beeinträchtigt, wurde inzwischen entfernt. Am Hang unterhalb der Binderburg wurde eine Esche entnommen. Hier wurde auf ein unansehnliches Abflussrohr verwiesen, hinsichtlich dessen Entfernung der Besitzer gebeten wurde. Dem Vorschlag, weitere Felspartien etwas freizustellen, wurde nicht gefolgt, da das Ziel der Stadtverwaltung die Entwicklung eins möglichst naturnahen Gehölzgürtels darstellt. Der kleine Fußpfad am Felsbachhang (kürzeste Verbindung südwestliches Burgau-Straßenbahnhaltestelle) soll von KSJ freigeschnitten werden. Im Umfeld der 180°-Kehre des ausgebauten Fuß-/Radweges soll eine kleine Streuobstwiese (6 Bäume) angelegt werden (unter Freihaltung des „Rodelhanges“); weiterhin wird angestrebt, das funktionslose Brückengeländer zu entfernen und den Fuß-/Radweg vor bei Starkregen abgeschwemmtem Geröll zu sichern.

 

Zu TOP 5:        Felssicherung Festplatz

                        Hinsichtlich der geplanten Felssicherung am Festplatz wurden die von Herrn Henning (KSJ) angeboten Gestaltungsvarianten dem OTR noch nicht zur Kenntnis gegeben. Auch sollte der OTR von Burgau in die Entscheidungsfindung eingebunden werden (vgl. Protokoll der OTR-Sitzung vom 01.06.2023). Der OTB erkundigt sich bzgl. des Sachstandes.

 

Zu TOP 6:        Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

                        Um die Klärung des neuen Standplatzes vom Schaukasten kümmert sich Rene Hachmeister.

 

Zu TOP 7:        Altes Gut, Lärmbelästigung durch Baustellenbetrieb

                        Von einer Burgauer Bürgerin liegt eine Beschwerde zur intensiven Nutzung des Geländes des Alten Gutes als Lagerplatz und den damit verbundenen Lärmspitzen beim Abkippen von Steinen vor. Da eine Nutzung als Lagerplatz nicht der Zweckbestimmung des B-Planes entspricht, erkundigt sich Lutz Schmidt beim Bauordnungsamt ob entsprechende Genehmigungen vorliegen oder die Nutzung illegal ist. Werner Westhus erkundigt sich beim Umweltamt, inwiefern die Lärmspitzen mit der Umwidmung des Gebietes im B-Plan von einem Mischgebiet in ein reines Wohngebiet nach TA-Lärm vereinbar sind.

 

Zu TOP 8:        Bericht historischer Ortsrundgang

                        Von Werner Westhus wurde über den Stand der Arbeiten der Organisationsgruppe berichtet: Es wurden die zehn bedeutendsten Objekte, die unser Dorfbild schmücken, ausgewählt (Alte Schule, Kirche, Pfarrhaus, Gehöfte Geraer Str. Nr. 79 und Nr. 81, Alte Schmiede, Mühlengehöft mit Wasserkraftwerk, Alte Burgauer Brücke, Burgruine und Binderburg) und erste Tafeln entworfen. Mögliche Anbringungs-/Aufstellungsorte wurden erfasst. Von Rene Hachmeister wurde ein erstes Angebot eingeholt (für einen Förderantrag sind noch zwei weitere erforderlich). Als nächstes sollen die Eigentümer der Objekte für das Vorhaben durch persönliche Vorstellung des Vorhabens geworben werden. Hierzu stellt Werner Westhus Unterlagen bereit und schreibt die Stadtverwaltung an. Der OTB nimmt Kontakt zur Kirche auf (Kirche, Pfarrhaus), Manuela Grün und Werner Westhus zu Fam. Alster (Alte Schmiede) und zum Besitzer des Mühlengehöfts, Renate Mäder zur Fam. Fiebig. Nach Klärung möglicher Eigenmittel wird ein Förderantrag mit Projektskizze erstellt.

 

TOP 9:             Festlegung Sitzungstermine

Als Termine für die Ortsteilratssitzungen 2023 wurden vorabgestimmt: Jeweils Mittwoch, der 08.03., 05.04., 03.05.,14.06., 06.09., 18.10., 15.11. und 13.12.2023.

 

TOP 10:           Sonstiges

• Joachim Seibt informierte, dass er eine Neubelebung des Gesprächskreises in Burgau angeregt hat und wirbt bei Interessenten für eine aktive Mitwirkung.
• Bezüglich offener Fragen des Parkverbots, der Straßenreinigung und Fußwegreparatur in der Geraer Straße nimmt Rene Hachmeister Kontakt zu den Verantwortlichen auf.
• Der Saaleputz ist am 01.04.2023 geplant und wird für den Bereich Burgau von Rene Hachmeister koordiniert. Eine Information der Bürger soll auch über den Burgauer Boten erfolgen.
• Zurzeit erfolgt die Fortschreibung des wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Jena mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Vom OTR wird besonders Lutz Schmidt den Planungsprozess und die Belange des Ortsteiles verfolgen.
• Der OTB informierte, dass die Stadt bereits demnächst die Erschließungsarbeiten für das Areal Altes Gut beginnen will. Eine Vorstellung der geplanten Arbeiten ist evtl. für die nächste Sitzung des OTR durch Frau Petra Schmidt vorgesehen.
• Lutz Schmidt informierte über seine Gespräche mit dem Jenaer Nahverkehr als Flächeneigentümer des Areals am Festplatz: Die Eignung als Bauplatz wird durch eine bis 2031 laufende Fördermittelbindung, durch Festschreibungen im B-Plan als Ausgleichsfläche und zahlreiche querende Leitungstrassen stark eingeschränkt. Da sich auch die Bebauung des Areals Altes Gut hinauszögert, ist die Suche nach alternativen Versammlungs-, Beratungs- und Feiermöglichkeiten im Ortsteil wieder dringlich.
• Renate Mäder informierte über die Mitte März geplante Versammlung des Ortsvereins und berichtete, dass Andreas Peter wegen Wegzuges nicht mehr Mitglied des Vorstandes ist. Sie verwies auf Defizite bei der Aktualität der Schaukästen und des Internet-Auftrittes (Nennung der Mitglieder des Ortsteilrates).

 

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 08.03.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

 

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

 

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)