Ortsteilrat Burgau 

Protokoll der 22. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 06.09.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 20.30 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann

Entschuldigt: Manuela Grün, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Gäste: Herbert Brauns

Tagesordnung

TOP 1: Finanzen (Anträge Kinderchor, Adventskonzert)

TOP 2: Bericht zur Vorbereitung "Tag der offenen Höfe"

TOP 3: Situation „Altes Gut Burgau" Lärm, Sichtschutz, Garagen westl. der Grenzstraße

TOP 4: Beschluss Felsabsicherung am Festplatz, farbliche Gestaltung

TOP 5: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 6: Bericht Besuch Burgau in der Schweiz

TOP 7: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 30.06.2023 statt.

Zu TOP 1: Finanzen (Anträge Kinderchor, Adventskonzert)

Der IST-Bestand des OTR beträgt 3.213,82 €. Abrechnung des Ortsvereins 1. Halbjahr müssen noch berücksichtigt werden. Der Antrag von Chorleiterin Christine Modersohn über 100 Euro für den Chor wird bewilligt. Die Beschlussfassung zum Antrag von Thomas Hering, Kirche Ammerbach, über 100 Euro für das Adventskonzert wird vertragt auf die nächste OTR-Sitzung.

Zu TOP 2: Bericht zur Vorbereitung "Tag der offenen Höfe"

Herbert Brauns berichtet über den Stand der Vorbereitungen. Leider gab es Fehler bei der Berichterstattung in der Zeitung zum Burgauer Fest (Vertauschung von Datum und Wochentag); sollte nochmal korrigiert werden. Ansonsten läuft alles nach Plan. Ein Lampionumzug für die Kinder findet bereits am Vorabend statt.

Zu TOP 3: Situation „Altes Gut Burgau Lärm, Sichtschutz, Garagen

Der OTB berichtet über ein Telefonat mit der Ernst-Abbe-Stiftung. Es gibt nun einen Vor-Ort-Termin mit dem neuen Architekten der Stiftung am Dienstag 19.09.2023. Der OTB informiert dazu in der nächsten OTR-Sitzung. 

Zu TOP 4: Beschluss Felsabsicherung am Festplatz, farbliche Gestaltung

Nach einem Telefonat mit Herrn Ingo Riese von KSJ/Stadtforst wird festgelegt, dass das Gitter zur Felsabsicherung nun doch verzinkt wird. Mit der Zeit verfärbt sich das Drahtgitter dunkler; eine Begründung soll zusätzlich erfolgen. Als neuer Fertigstellungstermin wird Ende des Jahres 2023 genannt.

Zu TOP 5: Bericht historischer Ortsrundgang

In Vertretung von Dr. Werner Westhus informiert der OTB über den Stand "Historischer Ortsrundgang Burgau". Zurzeit liegen 2 Angebote für das Erstellen und Anbringen der Tafeln vor; ein notwendiges 3. Angebot wird noch eingeholt.

Zu TOP 6: Bericht Besuch Burgau in der Schweiz

Renate Mäder berichtet über einen Besuch in Burgau/Schweiz. Es gab dort einen sehr freundlichen Empfang von Ruth Gurtner, die bereits schon in unserem Burgau zu Gast war. Weitere internationale Treffs mit den anderen Burgaus in Schwaben, Steiermark... sind geplant.

Zu TOP 7: Sonstiges

• Der OTB informiert über einen Besuch des OB Jenas, Dr. Nitzsche, am 15.11.2023 in Burgau. Darauf bereiten wir uns in der nächsten Sitzung vor. Zur Diskussion stehen: Ortsteilzentrum/Versammlungsraum, Brückenprojekt, Fußwege, Baustofflager "Altes Gut".

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Nächste Sitzungen: Mittwoch, 18.10.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeinderaum Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Renate Mäder, i.V. von Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der 21. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 14.06.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 21.40 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Manuela Grün

Gäste: Herr Jürgen Henning (KSJ), Herr Ingo Riese (KSJ, Stadtforst)

Tagesordnung

TOP 1: Felsabsicherung am Festplatz

TOP 2: Erschließungsvertrag und Planung der Erschließung Altes Gut Burgau

TOP 3: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 4: Bürgerbudget 2023

TOP 5: Information zum Burgautreffen

TOP 6: Barrierefreie Gehwege

TOP 7: Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau

TOP 8: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 14.05.2023 2023 statt.

Zu TOP 1: Felsabsicherung am Festplatz

Das eingeladene Planungsbüro hatte sich kurzfristig krankheitsbedingt entschuldigt. Von den Herren Henning und Riese (KSJ) erfolgte die Vorstellung der drei vom Planungsbüro entwickelten Varianten. Die vom OTR beim Ortstermin vorgeschlagene Variante mit einer anzulegenden Delle am Fuß des Felsen ist aus Denkmalschutzgründen nicht weiter untersucht worden. Auf Grund der mit den Varianten 2 und 3 verbundenen empfindlichen Verkleinerung des Festplatzes erfolgte ein klares Votum des OTR für Variante 1. KSJ sicherte zu, bei der Ausschreibung als Option eine farbliche Gestaltung von Zaun, Abrollschutz und Stützen in Anthrazit oder Farbton des Felsens mit zu fordern. Die Entscheidung soll dann an Hand der Höhe der entstehenden Mehrkosten erfolgen. Weiterhin wurde eine Bepflanzung auf der Innenseite des Zauns mit geeigneten rankenden Pflanzen vorgeschlagen (nicht vor dem Zaun, um die Festplatzfläche nicht zu reduzieren). Ein Aufstellen der Bänke wird vom OTR gewünscht, wobei wegen der Nutzung des Festplatzes die Standorte abgestimmt werden sollten. Als Ziel für den Abschluss aller Baumaßnahmen wir vom OTR spätestens der April 2024 gewünscht (um den ersten Mai soll traditionell das Maibaumsetzen stattfinden).

Zu TOP 2: Erschließungsvertrag und Planung der Erschließung Altes Gut Burgau

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung am 06.09.2023 vertagt. Der OTB lädt hierzu Vertreter der Stadtverwaltung ein. Offen ist weiterhin die Frage, inwieweit die Abbe-Stiftung eine Genehmigung des Bauordnungsamtes zur Nutzung des Areals des Alten Gutes als Lagerplatz erhalten hat.

Zu TOP 3: Bericht historischer Ortsrundgang

Mit Schreiben der Stadtverwaltung (untere Denkmalschutzbehörde) vom 25.05.2023 wurden für das Engagement im Ortsteil gedankt und vier der fünf Standorte für die Erläuterungstafeln bestätigt (für die Alte Burgauer Brücke ist eine bessere Lösung zu suchen). Empfohlen wurde weiterhin ein etwas größeres Format (450 x 500 mm). Die Standorts-, Text- und Layoutvorschläge sind mit der unteren Denkmalschutzbehörde vorab und bei einem Vororttermin abzustimmen. Zu einer Rückfrage bzl. weiteren Abstimmungsbedarfs und des Formates steht eine Antwort noch aus. Außerdem fehlen noch wenige Zustimmungen der Objekteigentümer. Die Organisationsgruppe wurde vom OTR gebeten, die erforderlichen drei Angebote einzuholen und weitere Arbeitsschritte zu beginnen. Vorab hatte Herr Henning (KSJ) Unterstützung bei der Umsetzung des Vorhabens signalisiert und auf ein ähnliches Vorhaben von JenaKultur mit Glasschildern verwiesen.

Zu TOP 4: Bürgerbudget 2023

Der OTB wies auf die Möglichkeit hin, über das „Bürgerbudget 2023“ Vorschläge für Maßnahmen zu Verbesserungen in Burgau bei der Stadtverwaltung einzureichen. Einreichungsschluss ist der 30.07.2023. Weitere Infos unter https://mitmachen.jena.de/buergerbudget. Spontan wurden als Ideen diskutiert: Errichtung eines Stromanschlusses für den Festplatz und Bau eines Sonnensegels für den Spielplatz Burgau. Es werden gute Ideen gesucht, die eine Chance bei der Abstimmung der Jenaer Bürger haben.

Zu TOP 5: Information zum Burgautreffen

Renate Mäder informierte über das Burgautreffen in Burgau in der Steiermark im Mai (über 1000 Einwohner; mit Schloss, dass viel Möglichkeiten bietet, aber auch erheblichen Aufwand fordert). Von den Vertretern unseres Ortsteiles erfolgte eine Präsentation unseres Burgaus. Sie übermittelten Grüße des Bürgermeisters von Burgau/Steiermark. Wahrscheinlich wird in zwei Jahren Burgau in Schwaben das nächste Burgautreffen ausrichten.

Zu TOP 6: Barrierefreie Gehwege

Der Tagesordnungspunkt wurde nur kurz unter TOP 7 angerissen (barrierefreies Überqueren der Saale). Bis 30.06.2023 können laut Informationsschreiben des Oberbürgermeisters Problemstellen an KSJ gemeldet werden.

Zu TOP 7: Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau

Herr Henning (KSJ) wurde zu den Chancen und Möglichkeiten einer Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau befragt. Nach seinem Kenntnisstand gibt es statische Probleme. Er trägt den Wunsch des OTR der Reaktivierung der alten Fußgängerbrücke Burgau an die mit der Brückensicherheit vertrauten Mitarbeiter der Stadtverwaltung heran und klärt ob Möglichkeiten bestehen, die alte Fußgängerbrücke zu reaktivieren. Weiterhin erfragt er die dadurch ggf. anfallenden Kosten. Weiterhin erkundigt er sich nach Planungen der Stadtverwaltung hinsichtlich der Wegeführung bei der Renaturierung der Saaleaue (Erlebbare Saale). Der OTR Burgau signalisierte Bereitschaft, bei der Pflege des Brückenbauwerkes unterstützend zu wirken.

Zu TOP 8: Sonstiges

• Rene Hachmeister berichtete, dass auf seine Bemühungen hin ein Filter in den Gully am Festplatz eingebaut wird, um die Geruchsbelästigungen zu unterbinden.

• Rene Hachmeister berichtete, dass demnächst die Beschilderung der Geraer Straße zur Ermöglichung der Straßenreinigung erfolgt (Pfeiler stehen schon).

• Finanzen: Die Höhe der finanziellen Zuwendung der Stadt ist noch nicht bekannt. Vom OTB wurden potenzielle Antragsteller auf finanzielle Unterstützung über die auf der OTR-Beratung am 03.05.2023 getroffenen Festlegungen informiert (formloser Antrag mit einem Finanzierungsplan: Zweck und Höhe geplanter Ausgaben, Eigenanteil, voraussichtlich Einnahmen, Höhe des beantragten Zuschusses). Dementsprechende Anträge lagen nicht zur Beschlussfassung vor.

• Die Einladungen zu den öffentlichen Ortsteilratssitzungen sollen ca. eine Woche vor dem Termin in den Schaukästen ausgehängt werden.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 06.09.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der 20. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 03.05.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 20.35 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Manuela Grün

Gäste: Georg Günther, Thomas Behrens

Tagesordnung

TOP 1: Finanzen

TOP 2: Information aus der Stadtverwaltung „Erschließungsvertrag Altes Gut Burgau“

TOP 3: Situation „Altes Gut Burgau Lärm, Sichtschutz, Garagen westlich der Grenzstraße

TOP 4: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

TOP 5: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 6: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 31. März 2023 statt.

Zu TOP 1: Finanzen

Die Höhe der finanziellen Zuwendung der Stadt ist noch nicht bekannt. Dementsprechend sind derzeit keine weiteren Beschlüsse zu den beantragten Zuwendungen möglich. Nach ausführlicher Diskussion wurde festgelegt, dass der OTR ab sofort nur noch dann über Zuwendungen abstimmt, wenn ein formloser Antrag mit einem Finanzierungsplan (Zweck und Höhe geplanter Ausgaben, Eigenanteil, voraussichtlich Einnahmen, Höhe des beantragten Zuschusses) vorliegt. Die Antragsteller werden durch den OTB informiert. Werner Westhus erläuterte, dass für die Realisierung des „Historischen Ortsrundgangs“ Reserven für den Eigenanteil von 500,00 Euro aufgespart werden sollten. Auf Grund der zeitlichen Dringlichkeit wurde dem Antrag von Herbert Brauns auf einen Zuschuss von maximal 400,00 € für die Seniorenbusfahrt einstimmig zugestimmt. Renate Mäder informierte über die Einnahmen aus dem Verkauf der Broschüre Burgau „Alt und Neu“ (99 Bücher, davon 51 verkauft, 510 € Einnahmen, 37 verschenkt, 11 Rest: Eigentum Ortsverein für repräsentative Zwecke). Diese Erlöse sind Einnahmen des Ortsvereins.

Zu TOP 2: Information aus der Stadtverwaltung „Erschließungsvertrag Altes Gut Burgau“

Der Erschließungsvertrag Altes Gut Burgau zwischen der Stadtverwaltung und der Ernst-Abbe-Stiftung wurde verlängert. Der OTB wurde telefonisch von der Stadtverwaltung informiert, dass mit der grundhafte Erneuerung von Grenzstraße - Keßlerstraße ab Februar 2024 begonnen werden soll.

Zu TOP 3: Situation „Altes Gut Burgau Lärm, Sichtschutz, Garagen westlich der Grenzstraße

An der Baugrenze „Altes Gut Burgau“ und dem Grundstück Grenzstraße 1 A (Fam. Elster) wurde die Baufolie von der Ernst-Abbe-Stiftung entfernt und an einer offenen Stelle Hinterm Gut angebracht. Leider ist die Situation an der Baugrenze zum Grundstück Grenzstraße 1 A immer wieder schwierig. Diesbezüglich und wegen der kursierenden Gerüchte hinsichtlich des Garagenabrisses und einer vorgezogenen Bebauung der Fläche (offen ist vor allem die Sicherung der Grundstücke der Anlieger) setzt sich der OTB mit der Abbe-Stiftung in Verbindung. Roy Pechmann berichtete, dass es weiterhin Probleme mit offenen Toren zur Baustelle gibt und weiterhin Material von anderen Baustellen abgelagert wird. Ob inzwischen eine Baugenehmigung des Bauordnungsamtes zur Nutzung der Fläche als Lagerplatz vorliegt, ist nicht bekannt und sollte beim Bauordnungsamt nachgefragt werden.

Zu TOP 4: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

Das Angebot in der Mail von Herrn Hennig (KSJ) an den OTB vom 15.03.2023 soll aufgegriffen und ein Vertreter der Stadt und/oder des Kommunalservice oder des Planungsbüros zur nächsten OTR-Sitzung eingeladen werden. Der OTB übernimmt die Einladung, um über die Varianten und offene Probleme (farbliche Gestaltung von Zaun/Abrollschutz/Stützen; Zugänglichkeit Fläche hinter dem Zaun; Aufstellung der Bänke) zu beraten.

Zu TOP 5: Bericht historischer Ortsrundgang

Auf das Anschreiben des OTB an die Stadt vom 16.02.2023 mit der Bitte um Zustimmung für das Anbringen von Informationstafeln erfolgte noch keine Antwort. Die Einwilligungen der weiteren Objekteigentümer liegen weitgehend vor bzw. werden zz. eingeholt. Es wurde als Name des Projektes „Historischer Ortsrundgang“ beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen, neben den zehn geplanten Informationstafeln zwei Übersichtstafeln (Format etwa DIN A4) in den Schaukästen dauerhaft anzubringen. Nach Zustimmung der Stadt sollen drei Angebote für die Informationstafeln eingeholt werden, deren Inhalt diskutiert wurde. Danach kann die Beantragung von Fördermitteln und die Einwerbung von Drittmitteln durch Sponsoren erfolgen.

Zu TOP 6: Sonstiges

• Am Ernst-Ruska-Ring wurde in der 17. Kalenderwoche eine Skulptur von Ernst Ruska (Nobelpreisträger und Erfinder des Elektronenmikroskops) vor 50 bis 60 Personen, unter Teilnahme von OTB und der Vorsitzenden des Ortsvereins feierlich enthüllt.

• Werner Westhus wies auf sehr starke Geruchsbelästigung auf dem Festplatz an manchen Tagen hin, die wahrscheinlich vom Gully herrührt und Veranstaltungen auf dem Festplatz empfindlich stört. Rene Hachmeister bemüht sich um eine Klärung.

• Der OTB dankte Rene Hachmeister für sein Engagement bei der Organisation der Aufstellung des dritten Schaukastens mit Blumenkübel und die Klärung der Reinigung der Geraer Straße und der entsprechenden Beschilderung.

• OTB und OTR dankten allen Organisatoren des Ortsvereins und allen fleißigen Helfern für das Schmücken und Setzen des Maibaumes am 01.05.2023.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 14.06.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der 19. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 22.03.2023

Zeit: 19.00 Uhr – 21.10 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Manuela Grün, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Roy Pechmann

Gäste: Wolfgang Eifler

Tagesordnung

TOP 1: Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

TOP 2: Finanzantrag Ortsverein Burgau e.V.

TOP 3: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

TOP 4: Bürgerbeschwerde Straßenbelag „Am Schloßweidigt“

TOP 5: Bericht Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

TOP 6: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 7: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 15. Februar 2023 statt.

Zu TOP 1: Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

Bei einem Treffen von OTB mit Vorstandsmitgliedern des Ortsvereins wurde eine Abschlussbilanz erstellt. Das Ergebnis wurde den Mitgliedern des OTR mündlich mitgeteilt: Dank Zuschuss des OTR sollen sich beim Ortsverein Ausgaben und Einnahmen die Waage halten. Eine Aufstellung der Einnahmen durch die Broschüre Burgau „Alt und Neu“ muss noch erfolgen.

Zu TOP 2: Finanzantrag Ortsverein Burgau e. V.

Von der Stadt Jena liegt noch kein Bescheid über die Zuwendungen für den OTR im Jahr 2023 vor. Zurzeit sind Restmittel aus dem Vorjahr von rund 1570 € verfügbar. Von Herbert Brauns wurde ein Finanzantrag an den OTR für den Tag der offenen Höfe (mit Künstlermeile) von 400,00 €, für die Seniorenbusfahrt von 400,00 € und für ein neues Heft des Burgauer Almanachs von 400,00 € gestellt. Davon wurde erstere Zuwendung vom OTR auf der letzten Sitzung beschlossen. Vom Ortsverein werden folgende Zuwendungen beantragt: Osterfest: 100 €, Maibaumsetzen 500 € (inkl. Hülse für Maibaum, neue Bänder…), Burgauer Ball 800 €, Weihnachtsfest 300 €. Es erfolgte eine Diskussion zum Zweck und zur Höhe einzelner beantragter Mittel. Bei sich jährlich wiederholenden Zwecken soll dem OTR bei Antragstellung im Folgejahr eine Finanzierungsbilanz des Vorjahres vorstellt werden.

Da die Geldzuwendung der Stadt Jena noch aussteht, konnten lediglich Zuwendungen für unmittelbar bevorstehende Ereignisse beschlossen werden. Durch den OTR erfolgte einstimmig die Bewilligung der Zuwendungen für das Osterfest und Maibaumsetzen. Über noch nicht bewilligte Anträge soll nach Zuwendung der Mittel für 2023 befunden werden.

Zu TOP 3: Bericht Felsabsicherung am Festplatz

Ein Gutachten, in dem die Anfangsvariante empfohlen wird, liegt dem OTB vor. Nach Verteilung an den OTR wird der TOP wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Unbefriedigend sind aus Sicht des OTR die mangelnde Einbeziehung des OTR bei der der Abstimmung verschiedener Varianten (was beim Vor-Ort-Termin noch zugesagt wurde) sowie die ersatzlose Entfernung der Bänke am Festplatz.

Zu TOP 4: Bürgerbeschwerde Straßenbelag „Am Schloßweidigt“

Der OTB berichtet, dass eine Bürgerbeschwerde zum mangelhaften Straßenbelag „Am Schloßweidigt“ vorliegt (Schlaglöcher im offenen Belag, die immer wieder verfüllt werden müssen). Der OTR befürwortet den Ausbau des Weges.

Zu TOP 5: Bericht Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

Rene Hachmeister berichtet von der Abstimmung mit KSJ hinsichtlich des Standorts des neuen Schaukastens an der Göschwitzer Straße. Er soll am vom OTR mehrheitlich befürworteten Standort aufgestellt werden. Der Standort am Zaun wurde von KSJ abgelehnt, da es sich um keine öffentliche Fläche handelt. Die angeregte Aufstellung von Blumenkästen wird noch geprüft (Nachtrag: inzwischen genehmigt).

Zu TOP 6: Bericht historischer Ortsrundgang

Werner Westhus berichtet, dass bezüglich der Zustimmung der Stadtverwaltung zur Aufstellung/Anbringung der Tafeln auf öffentlichem Grund auf unser Anschreiben vom 16.02.2023 noch keine Antwort vorliegt. Die Anschreiben an die weiteren Eigentümer wurden von OTB und Vereinsvorsitzender unterzeichnet und sollen bei einem erläuternden Gespräch übergeben werden. Von JenaKultur gibt es Empfehlungen zur Einholung von Angeboten (Gestaltung und Erstellung) und Hinweise zur Förderung (Verweis auf Kulturförderrichtlinie, Eigenanteil mind. 5 % bei Fördersumme bis 3000 €, vorteilhaft ist Drittmittel einzuwerben, von Antragstellung dauert es mind. zwei Monate bis zur Bewilligung). Nach Vorliegen der Zustimmungen der Eigentümer soll die Einholung dreier Angebote erfolgen.

Zu TOP 7: Sonstiges

Rene Hachmeister berichtete über seine Abstimmungen zur Straßenreinigung in der Geraer Straße und die Parkverbotsregelung. Er hat als Vertreter des OTR an einer Ortsbegehung mit KSJ zum Zustand der Wege in Burgau teilgenommen.

Werner Westhus berichtete, dass am Felsbachhang die abgestimmten Grünpflegearbeiten von KSJ ausgeführt und eine Abflussrinne zur gezielten Ableitung von Regenwasser von der Grenzstraße angelegt wurde. Beim nächsten Straßenausbau soll die Problematik beachtet werden.

Bezüglich Lärmbelästigung durch Baustellenbetrieb vom Altes Gut wurde geklärt, dass die Nutzung der Fläche als Lagerplatz > 100 m² unabhängig vom geplanten Bauvorhaben durch die Abbe-Stiftung widerrechtlich ist. Vom Fachdienst Bauordnung wurde die Abbe-Stiftung auf die erforderliche Einholung einer Baugenehmigung hierfür hingewiesen. Vom Fachdienst Umweltschutz wurde die Gültigkeit des Umweltrechtes (TA Lärm) für reine Wohngebiete bestätigt.

Renate Mäder informierte über einen Brief von Dr. D. Mätzig mit der Bitte um eine begleitende Unterstützung, die Grabstätte von Eugen Reclam auf dem Burgauer Friedhof in die Friedhofspflege zu übernehmen. Dem wurde zugestimmt.

Sie informierte weiterhin über die Versammlung des Ortsvereins am 13.03.2023 mit 34 Teilnehmenden. Es folgten Diskussionen zur Zusammenarbeit von OTR und Ortsverein mit der Gaststätte „Am Wehr“.

Lutz Schmidt informiert über eine stadteigene Fläche im Bereich des Festplatzes, die nicht als Ausgleichsfläche festgeschrieben ist (ungefähr am Standort der Tischtennisplatte).

Er wird den "Vorentwurf" zur Flächennutzungsplan-Fortschreibung auf Burgauer Belange hin überprüfen. Bis zum Ende der Auslegungsfrist am 31.03.2023 (Datum des Poststempels) gibt es die Möglichkeit, Stellungnahmen zur Planung an die Stadtverwaltung zu senden.

Wolfgang Eifler berichtet über einen unschönen Eindruck von den Flächen der Gaststätte „Am Wehr“ (Planwagen liegt um), fragt nach einem neuen Informationsstand zur Fußgängerbrücke und weist auf einen unzureichenden Gültigkeitsbereich des 30 km/h-Schildes in der Kurve am Wehr hin. Der OTB erkundigt sich nach dem Sachstand.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 03.05.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau                                                                 

Protokoll der 18. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:            08.02.2023

Zeit:                19.00 Uhr – 20.30 Uhr

Ort:                 Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Manuela Grün, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt:   Roy Pechmann

Gäste:             Vier Burgauer Bürger/innen

Tagesordnung

TOP 1: Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

TOP 2: Finanzantrag für „Tag der offenen Höfe“, Seniorenfahrt, Burgauer Almanach

TOP 3: Fußgängerbrücke über die Saale

TOP 4: Ergebnisse Abstimmung Felsbachhang mit unterer Naturschutzbehörde und KSJ

TOP 5: Felssicherung Festplatz

TOP 6: Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

TOP 7: Altes Gut, Lärmbelästigung durch Baustellenbetrieb

TOP 8: Bericht historischer Ortsrundgang

TOP 9: Festlegung Sitzungstermine

TOP 10: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 11. November 2022 statt.

Zu TOP 1         Bericht Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes

Trotz ungünstigen Wetters wurde das Jubiläumsfest von allen Beteiligten als Erfolg gewertet. Vom OTB wurde eine Auflistung der Ausgaben und Einnahmen (Spenden, Verkaufserlöse…) vorgestellt. Es gibt außerdem noch verschiedene Restposten (insb. Getränke). Die Bilanz des Ortsvereins steht noch aus. Daher wurde ein Treffen am Mittwoch, den 22.02.2023 von OTB, R. Pechmann, der Vorsitzenden und der Schatzmeisterin des Ortsvereins vereinbart. Auf der nächsten OTR-Sitzung soll eine Abschlussbilanz vorgestellt werden.

Eine Nachnutzung der gelungenen Fotoausstellung durch den Burgaupark scheitert an fehlenden Aufstellern. Mögliche Bezugsquellen für Aufsteller und alternative Ausstellungsorte (Speisesaal Jenoptik, Ausstellung JENA 2023 – BAUEN-WOHNEN-ENERGIE in der Sparkassenarena) wurden diskutiert.           

Zu TOP 2:        Finanzantrag für „Tag der offenen Höfe“, Seniorenfahrt, Burgauer Almanach

                        Von Herbert Brauns wurde ein Finanzantrag an den OTR für den Tag der offenen Höfe (mit Künstlermeile) von 400,00 €, für die Seniorenbusfahrt von 400,00 € und für ein neues Heft des Burgauer Almanachs von 400,00 € gestellt. Der Tag der offenen Höfe soll wieder zum Denkmaltag am 10. September unter Federführung von Herbert Brauns durchgeführt werden. Um Unterstützung durch Mitglieder des Ortsvereins (z. B. beim Aufhängen der Wimpelketten) wurde gebeten. Wegen der terminlichen Dringlichkeit wurde eine finanzielle Zuwendung für die Durchführung des Tags der offenen Höfe von 400,00 € einstimmig durch den OTR beschlossen. Auf Grund des noch ausstehenden Finanzantrags vom Ortsverein und der noch fehlenden Übersicht über die 2023 dem OTR zur Verfügung stehenden Mittel wurden weitere Entscheidungen zur Mittelverwendung auf die nächste Sitzung des OTR verschoben.

Zu TOP 3:        Fußgängerbrücke über die Saale

Hinsichtlich des Erhalts der Fußgängerbrücke über die Saale nimmt der OTB Kontakt zum OTB von Neulobeda auf. Diskutiert wurde, dass auch Aspekte des Fahrradwegekonzeptes der Stadt Jena argumentativ genutzt werden sollten.

Zu TOP 4:        Ergebnisse Abstimmung Felsbachhang mit unterer Naturschutzbehörde und KSJ

Von Werner Westhus wurde berichtet, dass auf Grund der 2020 vom OTR an die Stadt gerichteten ‚Gestaltungsvorschläge und Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau‘ am 19.01.2023 eine Ortsbegehung mit der unteren Naturschutzbehörde, Vertretern von KSJ und des OTR stattfand. Abgestimmt wurden folgende Maßnahmen: Für die periodische Entnahme des aufkommenden Stockausschlages unterhalb der sanierten Burgmauer ist der Besitzer verantwortlich (Besitzer wurde informiert); der Gehölzaufwuchs am Felsunterhang am Festplatz, der die Sicht auf den Felsen beeinträchtigt, wurde inzwischen entfernt. Am Hang unterhalb der Binderburg wurde eine Esche entnommen. Hier wurde auf ein unansehnliches Abflussrohr verwiesen, hinsichtlich dessen Entfernung der Besitzer gebeten wurde. Dem Vorschlag, weitere Felspartien etwas freizustellen, wurde nicht gefolgt, da das Ziel der Stadtverwaltung die Entwicklung eins möglichst naturnahen Gehölzgürtels darstellt. Der kleine Fußpfad am Felsbachhang (kürzeste Verbindung südwestliches Burgau-Straßenbahnhaltestelle) soll von KSJ freigeschnitten werden. Im Umfeld der 180°-Kehre des ausgebauten Fuß-/Radweges soll eine kleine Streuobstwiese (6 Bäume) angelegt werden (unter Freihaltung des „Rodelhanges“); weiterhin wird angestrebt, das funktionslose Brückengeländer zu entfernen und den Fuß-/Radweg vor bei Starkregen abgeschwemmtem Geröll zu sichern.

Zu TOP 5:        Felssicherung Festplatz

                        Hinsichtlich der geplanten Felssicherung am Festplatz wurden die von Herrn Henning (KSJ) angeboten Gestaltungsvarianten dem OTR noch nicht zur Kenntnis gegeben. Auch sollte der OTR von Burgau in die Entscheidungsfindung eingebunden werden (vgl. Protokoll der OTR-Sitzung vom 01.06.2023). Der OTB erkundigt sich bzgl. des Sachstandes.

Zu TOP 6:        Standort Schaukasten Göschwitzer Straße

                        Um die Klärung des neuen Standplatzes vom Schaukasten kümmert sich Rene Hachmeister.

Zu TOP 7:        Altes Gut, Lärmbelästigung durch Baustellenbetrieb

                        Von einer Burgauer Bürgerin liegt eine Beschwerde zur intensiven Nutzung des Geländes des Alten Gutes als Lagerplatz und den damit verbundenen Lärmspitzen beim Abkippen von Steinen vor. Da eine Nutzung als Lagerplatz nicht der Zweckbestimmung des B-Planes entspricht, erkundigt sich Lutz Schmidt beim Bauordnungsamt ob entsprechende Genehmigungen vorliegen oder die Nutzung illegal ist. Werner Westhus erkundigt sich beim Umweltamt, inwiefern die Lärmspitzen mit der Umwidmung des Gebietes im B-Plan von einem Mischgebiet in ein reines Wohngebiet nach TA-Lärm vereinbar sind.

Zu TOP 8:        Bericht historischer Ortsrundgang

                        Von Werner Westhus wurde über den Stand der Arbeiten der Organisationsgruppe berichtet: Es wurden die zehn bedeutendsten Objekte, die unser Dorfbild schmücken, ausgewählt (Alte Schule, Kirche, Pfarrhaus, Gehöfte Geraer Str. Nr. 79 und Nr. 81, Alte Schmiede, Mühlengehöft mit Wasserkraftwerk, Alte Burgauer Brücke, Burgruine und Binderburg) und erste Tafeln entworfen. Mögliche Anbringungs-/Aufstellungsorte wurden erfasst. Von Rene Hachmeister wurde ein erstes Angebot eingeholt (für einen Förderantrag sind noch zwei weitere erforderlich). Als nächstes sollen die Eigentümer der Objekte für das Vorhaben durch persönliche Vorstellung des Vorhabens geworben werden. Hierzu stellt Werner Westhus Unterlagen bereit und schreibt die Stadtverwaltung an. Der OTB nimmt Kontakt zur Kirche auf (Kirche, Pfarrhaus), Manuela Grün und Werner Westhus zu Fam. Alster (Alte Schmiede) und zum Besitzer des Mühlengehöfts, Renate Mäder zur Fam. Fiebig. Nach Klärung möglicher Eigenmittel wird ein Förderantrag mit Projektskizze erstellt.

TOP 9:             Festlegung Sitzungstermine

Als Termine für die Ortsteilratssitzungen 2023 wurden vorabgestimmt: Jeweils Mittwoch, der 08.03., 05.04., 03.05.,14.06., 06.09., 18.10., 15.11. und 13.12.2023.

TOP 10:           Sonstiges

• Joachim Seibt informierte, dass er eine Neubelebung des Gesprächskreises in Burgau angeregt hat und wirbt bei Interessenten für eine aktive Mitwirkung.
• Bezüglich offener Fragen des Parkverbots, der Straßenreinigung und Fußwegreparatur in der Geraer Straße nimmt Rene Hachmeister Kontakt zu den Verantwortlichen auf.
• Der Saaleputz ist am 01.04.2023 geplant und wird für den Bereich Burgau von Rene Hachmeister koordiniert. Eine Information der Bürger soll auch über den Burgauer Boten erfolgen.
• Zurzeit erfolgt die Fortschreibung des wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Jena mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Vom OTR wird besonders Lutz Schmidt den Planungsprozess und die Belange des Ortsteiles verfolgen.
• Der OTB informierte, dass die Stadt bereits demnächst die Erschließungsarbeiten für das Areal Altes Gut beginnen will. Eine Vorstellung der geplanten Arbeiten ist evtl. für die nächste Sitzung des OTR durch Frau Petra Schmidt vorgesehen.
• Lutz Schmidt informierte über seine Gespräche mit dem Jenaer Nahverkehr als Flächeneigentümer des Areals am Festplatz: Die Eignung als Bauplatz wird durch eine bis 2031 laufende Fördermittelbindung, durch Festschreibungen im B-Plan als Ausgleichsfläche und zahlreiche querende Leitungstrassen stark eingeschränkt. Da sich auch die Bebauung des Areals Altes Gut hinauszögert, ist die Suche nach alternativen Versammlungs-, Beratungs- und Feiermöglichkeiten im Ortsteil wieder dringlich.
• Renate Mäder informierte über die Mitte März geplante Versammlung des Ortsvereins und berichtete, dass Andreas Peter wegen Wegzuges nicht mehr Mitglied des Vorstandes ist. Sie verwies auf Defizite bei der Aktualität der Schaukästen und des Internet-Auftrittes (Nennung der Mitglieder des Ortsteilrates).

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 08.03.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)